Jusos fordern Abkehr von NoGroKo-Kampagne
29. Januar 2018 von

Die Bottroper Jusos fordern in einem aktuellen Schreiben den Kurs der Bundesjusos zu korrigieren und fordern einen offenen sachlichen Blick auf die Diskussion zu haben. „Aktuell sind die Gemüter erregt, es findet keine sachliche Auseinandersetzung statt. Ein kategorisches Nein zu einer weiteren Regierungsbeteiligung der SPD ist der falsche Weg und ist zu kurz gedacht. Kopf hoch, Brust raus, Bauch rein muss das Motto sein.“, so der Bottroper Juso-Vorsitzende Nils Beyer.

Die Bottroper Jusos sind mehrheitlich offen für eine weitere Große Koalition und sehen Chancen, dass sie mit einer Schärfung des Profils gestärkt aus den nächsten vier Jahren hervorgehen können. „Das Problem der SPD besteht nicht in der Frage GroKo oder Opposition, wir als SPD müssen Politik für die Menschen machen. Wir haben mit der Mindestausbildungsvergütung und mit der Stabilisierung des Rentenniveaus gute Projekte, die müssen wir umsetzen und vor Ort unsere Erfolge verkaufen. Denn nur durch konkretes Handeln können wir unser Profil wieder schärfen, das ist in der Opposition kaum möglich.“, stellt Beyer klar.

Damit sind die Bottroper Jusos im Bundesgebiet als „Gallisches Dorf“ zu bezeichnen, bislang sind andere Unterbezirke und Kreisverbände stark gegen eine Neuauflage der GroKo vorgegangen. Die Bottroper führen ihre Entscheidungen vor allem auf ihre Verwurzelung vor Ort zurück: „Denn nur, wenn wir in Berlin regieren, gibt es starke Kommunalfinanzen und die Möglichkeit zusätzlich etwas für unsere Stadt zu erreichen.“, so Beyer weiter.

Pressereferent Dennis Peter stimmt Beyer zu und ist der Meinung, dass ein vorzeitiges Nein der falsche Weg sei, da am Ende die Entscheidung anhand der Inhalte abhängig gemacht werden sollte. „Niemand von uns weiß, was am Ende im Koalitionsvertrag stehen wird. Die Kampagne der Bundesjusos finde ich nicht richtig. Wir sollten unsere vorhandene Energie lieber in die Erneuerung der Partei investieren.“, so Peter weiter.

Des Weiteren glauben die Jusos Bottrop beim Scheitern der Koalitionsgespräche nicht an eine Minderheitsregierung, die Stabilität und Ordnung bringt: „Jetzt ist keine Zeit für Experimente, wir müssen unser Land regieren, da schwierige Aufgaben vor uns liegen. Hier ist mehr Mut gefragt. Wir dürfen uns nicht in der Ecke verkriechen und uns der Vorstellung hingeben, dass eine Minderheitsregierung Stabilität bringt – Neuwahlen wären nach kurzer Zeit die Folge.“, mahnt Nils Beyer die Folgen eines Scheiterns der Gespräche an. Darüber hinaus stellt Beyer die Frage mit welchem Konzept man in Neuwahlen gehen möchte: „Wir haben viele Punkte unseres Wahlprogramms bereits im Sondierungspapier drin. Jetzt wird nachverhandelt. Bei einem Scheitern der Gespräche wären alle Erfolge weg, obwohl wir diese in Regierungsverantwortung durchsetzen könnten.“

Der Juso-Bundesverband wirbt aktuell dafür, dass Gegner der Großen Koalition für den Mitgliederentscheid kurzfristig der SPD beitreten sollen. Der Titel der Werbeaktion lautet „Tritt ein. Sag Nein“, bei den Jusos Bottrop ist diese Aktion jedoch umstritten. Vorsitzender Beyer macht das ganz deutlich: „Mitgliederwerbung ist gut und wichtig, da jedes Neumitglied willkommen ist. Jedoch ist es nicht in Ordnung Leute für die Partei zu werben, damit sie nur ihre Stimme abgeben und danach wieder austreten. Parteimitgliedschaft hat mit Werten und Haltung zu tun. Wir begrüßen die Entscheidung des Parteivorstands, dass nach einem Stichtag gesucht wird.“

Die Jusos-Bottrop äußern ihren Ärger über die einseitige Sichtweise in ihrem Verband sehr deutlich und haben bereits einen Brief an den Juso-Landesverband geschrieben und sich über fehlende Meinungspluralität geäußert. Laut Bottroper Jusos werde man aufgrund anderer Sichtweisen auch gerne öffentlich scharf kritisiert. Der Ton ist rau unter den Jusos und nicht so sachlich wie es in Talkshows dargestellt wird, so ein weiterer Juso. Man hofft, dass sich die Situation nach Beendigung der Gespräche wieder beruhigt. Die Jusos-Bottrop sind jedoch froh, dass die Debatte in der Partei sehr fair und offen geführt wird, was man sich auch bei den Jusos wünschen würde.

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