Jusos sprechen sich für Mitgliederentscheid aus!
17. Januar 2018 von

Wir Jusos Bottrop kämpfen für den Zusammenhalt in unserer Partei, haben einen differenzierten Blick auf die aktuellen Sondierungsgespräche. Wir sind der Überzeugung, dass die Inhalte zählen und nur das Endergebnis zeigen kann in welche Richtung sich eine zukünftige Regierung entwickeln wird. 

Denn die Verhandlungen mit der Union laufen noch und es liegt erst ein Zwischenergebnis vor. Einen Marathon beendet man nicht auf halber Strecke - man zieht ihn durch!  Im  Vorstand waren wir uns einig, dass wir mit den Ergebnissen noch nicht hunderprozentig zufrieden waren und sachlich jeden Punkt bewerten wollen.  Jedoch halten wir nichts von einem  kategorischen "Ja" oder „Nein“ zu einer weiteren Regierungsbeteiligung - wir wollen eine sachliche Debatte.

Mit der Erhöhung des Bafögs, Mindestausbildungsvergütung und der Rentenstabilisierung sind positive Aspekte vorhanden. Genauso fehlen uns auch Projekte, wie die Bürgerversicherung und die Erhöhung des Spitzensteuersatzes. Es ist noch Luft nach oben und hier muss in Koalitionsgespräche weiter verhandelt werden.

In erster Linie machen wir uns jedoch große Sorgen über den Zustand unserer Partei. Wir plädieren für mehr Besonnenheit und hoffen, dass sich der Umgangston innerhalb der SPD schnell bessert. Stattdessen wollen wir Mut machen, dass wir uns noch gezielter auf unsere kommunalen Projekte konzentrieren. Wir werden unsere Arbeit nicht an der Frage ausrichten „Groko- Ja oder Nein!“ Dafür sind die Auffassungen in unserem Vorstand zu unterschiedlich. Daher wollen wir kein klares Votum abgeben – jeder soll nach seiner persönlichen Überzeugung entscheiden. Mit dieser Auffassung werden wir im Vorstand der SPD Bottrop für ein freies Mandat werben, dass auch die Delegierten nach ihrer Überzeugung abstimmen können.

Aus diesem Grund kämpfen wir für das Mitgliedervotum, dass alle Mitglieder dieselbe Chance haben. Nur so kann unsere Partei wieder zur Ruhe kommen. Wir stehen für eine klare Erneuerung unserer Partei: „Basis statt Basta“ muss hier das Motto sein – jede Meinung zählt!

Eines ist jedoch klar, wir werden stärker das Gespräch suchen müssen. Lasst uns zusammenbleiben! 

Falls ihr Fragen habt, schreibt uns persönlich. Wir freuen uns auf eure Anregungen.

Eure Jusos-Bottrop

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